Forum
Die Stetig wachsende Zahl von Protestwähler
Des Großen Leid, der Kleinen Freud! Die Grünen, AFD, FDP und Linken freuen sich über Wählerzugänge.
Das Wählen der Kleinparteien aus Protest ist auf Dauer keine Lösung.
Da fehlt Qualifiziertes Fachpersonal welches das politische Geschehen in Deutschland verbessern könnte auch.
Wie es geht, hat erst vor kurzer Zeit Grünen Chef Robert Habeck gezeigt, und unvorbereitet sowie unwissend im TV Interviews abgeben, wobei er einen unwahrscheinlich großen Mist erzählte.
Er hatte sich über die geplante Anhebung der Pendlerpauschale beschwert, weil diese die Autofahrer bevorzuge. Wie sich dann in dem Interview herausstellte, wusste er selbst nicht, dass auch Pendler welche mit dem Zug fahren davon profitieren.
Die Unfähigkeit der Quotenfrauen kommt immer öfters zum Vorschein.
Letzten Paradebeispiel „Bomben Uschi“ (Von der Leyen) und Kramp- Karrenbauer.
Hier wird unnachsichtig, ohne Respekt vom Amt, ohne Fachwissen und Befähigung mit Ämtern geschachert wie auf dem Basar!
Zur Erinnerung:
Von der Leyen war schon als Familienministerin nicht wirklich der Knaller. Doch Sie sah sich größerem fähig und wollte Kanzlerin. Da Mutti Ihren Stuhl nicht räumen wollte, musst Sie von der Leyen etwas anbieten. Das größte Ministerium, Verteidigungsministerin sollte Sie werden. Und schon nach kurzer Zeit stellte Sie auch dort Ihre Unfähigkeit unter Beweis. Sie wollte Kitas in Bundeswehrkasernen bauen!!! Wie peinlich für Deutschland. Schon nach verhältnismäßig geringer Zeit hat von der Leyen schon drei Probleme welche einen Mann vermutlich das Amt kosten würden. Die mangelhafte Einsatzfähigkeit der Truppe, gelöschte Handydaten und einen Untersuchungsausschuss in Ihrer Berateraffäre.
Das passte ja prima für Kramp -Karrenbauer. Die hat nämlich Ihrem Posten als Parteivorsitzende der CDU gewaltig versemmelt. Mit den tief gefallenen Umfragewerten ist diese kaum als Kanzlerkandidatin zu vermittel. Daher verstößt sie auch gegen ein Versprechen und löst von Der Leyen als Verteidigungsministerin ab. Genügen diese Motive für das große Amt???
Das Beste kommt noch. Nur weil der wackelnde Französische Präsident den gewählten CSU Kandidaten nicht möchte, so wird die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen. Die wird kurzer Hand von der Ministerin zur Präsidentin befördert. Wegen was? Unfähigkeit! Und da sie im Bundestag nicht schon genug Schaden verursacht hat, macht Sie jetzt im EU- Parlament gerade so weiter. Die Androhung von Klimazöllen bedroht die Wirtschaft und Kostet den Deutschen Steuerzahler viel Geld!
Nicht zu vergessen ist, dass ca. 80 % der Bundeswehr nicht mehr einsatzfähig ist seit die Frauenquote die Bundeswehr führt. Auslandseinsätze kommen jedoch immer öfters ins Gespräch, da die Damen ja große Weltpolitik machen wollen.
Soll das so weiter gehen??
Da ist unsere „Mutti“ Merkel eine andere Klasse. Die ging bei Honecker in die Schule.
Anders als von der Leyen und Kramp- Karrenbauer hatte Sie großes Glück und vermeidet unüberlegte Aussagen. Dennoch kann man Sie auch als Quotenfrau bezeichnen. Kanzler Helmut Kohl hatte Sie in sein Kabinett geholt. Nicht Ihr Fachwissen, was sicherlich nicht vorhanden war, sondern die Tatsache, dass Sie aus dem „Osten“ kam und eine Frau war beeinflussten die Entscheidung. Sie wäre sicherlich auch unauffällig in der Masse der Quotenfrauen mit Fehlern behaftet mit geschwommen, denn Ihre Leistungen als Ministerin waren unterirdisch. Ihr Höhepunkt, das Atommüll Endlager im Salzstock von Gorleben. Was noch unsere Kinder viele Milliarden von Kosten aufhalsen wird. (Das Bergwerk ist undicht, es dringt Wasser ein, die Atom Müllfässer rosten, Atommüll kann ins Grundwasser gelangen. Das gesamte Endlager muss geräumt werden!) Die politische Kariere von einem Mann wäre beendet gewesen. Doch „Mutti“ ist eine Frau und hat Glück dazu. Die CDU- Parteispendenaffäre kocht immer mehr auf und Belastet sind nahezu alle. Außer Merkel, das wurde Ihre Chance zur Kanzlerkandidatin.
Zuvor kam Sie nicht einmal mit dem Ministeramt klar, jetzt war Sie Kanzlerin!
Sie erschuf eine undurchdringliche Seilschaft, welche Ihr ergeben war. Kritiker wie Fraktion Chef Friedrich Merz wurden mit voller Wucht weg gemobbt. So wurde Sie unangreifbar. Durch Ihre aussitzt Taktik konnte Sie sich nicht verplappern. Kam ein Problem auf, wartete Sie Wortmeldungen dritter ab und möglichst noch die Reaktion vom Volk und der Presse. So wurde Ihr praktisch die nötige Antwort auf dem silbernen Tablett serviert. Eine gute Eigenschaft hat Sie dennoch, bei Geldforderungen vom Ausland ist Sie bei weitem nicht so spendabel als es die SPD, oder noch schlimmer, die Linken oder die Grünen wären.
Doch leider ist Sie zu lange im Amt und wie bei Helmut Kohl steigen die Belastungen der Bürger stetig immer höher. Hinzu kommt noch die langjährige Routine im Amt, da hat man kein Respekt mehr und wird leichtsinnig. Versemmelt mit unüberlegten Schnellschüssen viele hundert Milliarden Euro.
Nach Fukushima beschließt Sie kurzerhand den Atom Ausstieg und lässt Kohlekraftwerke bauen. (Zum Glück war Sie bei Tschernobyl nicht Kanzlerin, die hätte uns allen den Strom abgestellt)
Sie löst mit einer unbedachten Einladung „Ihr seid alle herzlich Willkommen“ im TV die Flüchtlingswelle aus. „Mutti“ hatte nicht gedacht, dass jeder Flüchtling ein Smart Phone besitzt!
Jetzt kommt noch die Energiewende. Hastig und unüberlegt lauter unstimmige Handlungen wobei der Strompreis auf das doppelte Steigt und wieder hunderte vom Milliarden Euro versemmelt werden. So werden zum Beispiel die vor kurzem gebauten Kohlekraftwerke wieder abgerissen!
4 Wahlperioden Kanzler ist zu lange, 2 wie in den USA würden genügen und es würde bei weitem nicht so viel Schaden verursacht!
Bedrängungen, Drohungen und Beleidigungen, hervorgerufen durch Unangebrachtes Benehmen der Politiker, wird mit Verboten und Straferhöhungen entgegengetreten. Das hatten wir schon einmal vor etwa 80 Jahren. Es hat nichts gebracht.
Auf die Idee, an Ihrem Verhalten etwas zu ändern, kommen Sie schon gar nicht.
Drei aktuelle Beispiele:
- Nach mehrfachen Übergriffe Syrischer Jugendlicher auf Frauen wird ein „Grabsch- Gesetz“ beschlossen, welches die Bürger in seinen Menschenrechten beschneidet. Jetzt kann ein Mann wegen unsittlichem Berühren von einer Frau Angezeigt werden. Ob es so war? Beweise mal das Gegenteil. Um dem entgegen zu wirken, hätte man einfach die bestehenden Gesetze bei nicht Eingliederungs willigen Syrer konsequent anwenden müssen!
- Unser Siegmar „das Pack“ Gabriel. Zum Glück hat er sich selbst von der ersten Reihe in der Politischen Bühne abgeschossen. Derartige Äußerungen von einem Spitzenpolitiker sind nicht akzeptabel.
- Der Kassler Regierungspräsident Walter Lübcke hat sich außergewöhnlich hoch in der Flüchtlingspolitik engagiert. Dass es in diesem Bereich eine steigende Zahl von Gegner gibt, war Ihm bekannt. Er ist ein Volksvertreter und hat auf alle Stimmungen im Volk ein zu gehen. Missstimmungen sollte er mit Argumenten sachlich entgegentreten. Was hat er getan, er hat die Missstimmungen mit aggressiven Äußerungen weiter angeheizt. „Wem das hier nicht passt, der kann ja auswandern“. Das War ein Schlag ins Gesicht aller Rechten! Es wäre das gleiche er würde zu einem Grünen Umweltaktivisten sagen, „wenn Dir die Luft in Deutschland zu schmutzig ist, dann kannst Du ja auswandern“. Das geht ja gar nicht. Ich möchte den Mord nicht beschönigen. Es ist eine Straftat, welche bestraft gehört. Jedoch jetzt ein neues Gesetz zum Schutz unserer Politiker zu beschließen, ist der falsch Weg. Unser Kommunikationsstiel verroht sukzessive weiter. Um diesem wirkungsvoll entgegen zu wirken, müssten zuerst unsere Politiker an sich arbeiten und nicht das Volk mit weiteren Verboten, Verordnungen und Beschlüsse zu beschneiden oder zu bestrafen.
Die Thüringenwahl hat der Demokratie geschadet. Das ist die Meinung der alten Führungsriege in den Parteien. Die haben immer noch nichts gelernt!
Der Wähler hat entschieden! Und der Versuch der Linken, SPD und Grünen, die abgewählte Regierung mit einer Minderheitsregierung erneut in Stellung zu bringen (entgegen dem Wählerwillen) das schädigt die Demokratie!!
Hierzu noch ein Statement von Fiedrich Merz bei Markus Lanz:
Und Merz, den Schulz unter Jubel des Publikums zwischenzeitlich zum möglichen Bundeskanzler erklärte (“Mit 25 Prozent CDU und 20 Prozent Grünen und 6 Prozent FDP ist Friedrich Merz der nächste Bundeskanzler.)
Der gab ein Ziel aus: „Wir müssen die Hälfte der AfD-Wähler zurückgewinnen.“ Und pflichtete CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak zumindest in „der Einschätzung und in der Schlussfolgerung“ zur Thüringen-Wahl bei. Die Wahl sei keine Grundlage für eine stabile Regierung und für bürgerliche Politik, hatte Ziemiak gesagt. Das Beste für Thüringen seien Neuwahlen. Dennoch fordert Merz etwas „Gelassenheit“.
„In beide Himmelsrichtungen gibt es für uns keine Zusammenarbeit“, sagte Merz, “weder mit der Linken noch mit der Rechten.“ Und dass, obwohl er selbst gemerkt habe, welche Zustimmung Ramelow auch „bis hinein in die Mitte“ genieße.
Statt über die konkreten Fehler des vergangenen Tages wollte der Ex-Fraktionschef vor allem über eine Frage sprechen: Wie kann die Union zu ihrer alten Stärke als Volkspartei zurückfinden, um Situationen wie die in Erfurt zu verhindern.
Das ist der richtige Ansatz!
Und die Größte Frechheit aller Zeiten betreibt unsere Quotenfrau Ursula von der Leyen!
Jeder normale Minister hätte nach der von von der Leyen verursachten Berateraffäre der Bundeswehr den Rücktritt erklären müssen. Zur Erinnerung: Nicht nur, dass unüblich viele und hohe Beraterverträge abgeschlossen wurden. Nein es waren auch noch als Vertragspartner teilweise Bekannte und Verwandte der Ministerin die Nutznießer! Doch das Beste kommt noch: Plötzlich sind angeblich aus Sicherheitsgründen alle Handydaten vom Geschäftshandy der ex Ministerin gelöscht!!! So ist Sie bequem die belastenden Daten los. Die Dame gehört nicht zur EU befördert, sondern direkt in den Knast! Da kommt man sich ja vor, wie in einer korrupten „Bananen Republik“. Das geht so nicht weiter!!! Die Leute ungeniert zu verarschen.
Und Mutti arbeiten feste an Ihrem Politischen Erbe, welches für Ihren künftigen Nachfolger schwer wiegen wird.
In der Corona Krise, welche Sie durch irrationale Handlungen noch wirtschaftlich vergrößerte, verschleuderte sie Unmengen von Steuergelder.
Damit noch nicht genug, Sie verstößt gegen das Grundgesetz und belasten den Deutschen Steuerzahler noch mit Staatsschulden anderer EU Staaten mit EU- Zuschüssen (nicht rückzahlbar)
Wer soll das alles bezahlen? Wir natürlich. Der deutsche Steuerzahler! Spätestens Muttis Nachfolger wird vermutlich nicht um eine Mehrwertsteuer Erhöhung auf 21% herum kommen.
Das wird besonders die unteren Einkommen treffen.
Frau von der Leyen:
Millionenschaden: Madame ist fein raus
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, soll Lenin gesagt haben, und selbst wenn er mit vielen anderen Gedanken mächtig daneben lag, in diesem Fall hatte der Wladimir Iljitsch mal recht. Doch gelegentlich gerät sogar sein berühmtester Lehrsatz an seine Grenzen. In demokratischen Systemen zum Beispiel gibt es das nützliche Prinzip der Gewaltenteilung: Regierung, Parlament und Justiz sollen sich gegenseitig kontrollieren. Damit der Deutsche Bundestag der Bundesregierung auf die Finger gucken kann, haben ihm die Schöpfer des Grundgesetzes das Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zugebilligt. Schon ein Viertel aller Abgeordneten genügt, um solch ein Gremium einzusetzen, weshalb es auch als "scharfes Schwert der Opposition" bezeichnet wird.
Leider entpuppt sich dieses Schwert gelegentlich als ziemlich stumpf, manchmal verkümmert es sogar zum Buttermesserchen. Ein besonders markantes Beispiel einer solchen Waffenschrumpfung haben wir gestern vorgeführt bekommen. 16 Monate lang hat der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium Akte auf Akte gewälzt, um herauszufinden, was findige Journalisten längst herausgefunden hatten: Unter der Ägide der damaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen entwickelte sich das Ministerium zu einem Selbstbedienungsladen für Unternehmensberater, neben McKinsey vor allem die Firma Accenture, die sich rühmt, "die weltweit führenden Berater für Strategie, Management Consulting, Digitalisierung, Technologie, Outsourcing und Business Transformation" zu beschäftigen. Ähnlich groß wie der Titel der Damen und Herren war offenkundig ihr Talent, eine der größten deutschen Behörden um einen beträchtlichen Batzen Steuergeld zu erleichtern.
Die Vorwürfe reichen von unkorrekter Auftragsvergabe bis zu Vetternwirtschaft. Allein in von der Leyens Amtszeit summierten sich die Honorare aller Strategie-Consulting-Dingsbums-Berater auf einen dreistelligen Millionenbetrag, was der Bundesrechnungshof bereits vor anderthalb Jahren angeprangert hat. Was genau die Herrschaften in dem von Kompetenzwirrwarr, Selbstherrlichkeit, Führungsmangel und sonstigem Chaos gezeichneten Ministerium als Gegenleistung für ihre fürstliche Entlohnung zum Besseren wendeten, ist bis heute unklar. Manche sagen: Ja, die eine oder andere Unterabteilung hätten die Berater wohl schon ausgemistet, und irgendwas mit Cybersicherheit machten sie auch, wenngleich diesbezüglich bis heute mehr Frage- als Ausrufezeichen bleiben. Die anderen sagen: Unterm Strich war der Beratereinsatz weitgehend sinn- und folgenlos – aber teuer. Sehr teuer.
Katrin Suder heißt die Frau, die damals als beamtete Staatssekretärin im Verteidigungsministerium diente. Als ehemalige Beraterin bei McKinsey hatte sie einen guten Freund, der praktischerweise ebenfalls Unternehmensberater war. Schon bald durfte dessen Firma das Ministerium beraten und dafür Rechnungen mit vielen Nullen schreiben. Dafür gingen sie bei den Offizieren ein und aus, die Nullen, Pardon: die Berater, und hinterließen viele dicke Beraterpapierstapel.
Wenn Sie nun denken: Da die Ministerin diesen Braten doch bestimmt früher oder später gerochen, aber nichts dagegen unternommen hat, ist sie mitverantwortlich für die Verschwendung von Steuergeld, dann darf ich Sie beruhigen: Frau von der Leyen hat eine blitzsaubere Weste. Als Chefin des Filzministeriums hat sie nämlich "kaum eine Entscheidungsvorlage zu den untersuchten Vorgängen selbst gezeichnet". Zwar sei ihr Büro von den entscheidenden Vorgängen stets in Kenntnis gesetzt worden, "die Entscheidungen selbst wurden aber häufig auf Ebene der Staatssekretäre getroffen". So steht es im Abschlussbericht zur Berateraffäre, den die Regierungsfraktionen von CDU, CSU und SPD angefertigt haben und der nun durchgesickert ist. Er enthält weder juristische noch direkte politische Vorwürfe gegen die ehemalige Verteidigungsministerin. Frau von der Leyen trägt also keinerlei Verantwortung für den Schlamassel, sie ist fein raus. Ein butterweicher politischer Freispruch.
Nun mögen Sie denken: Das ist doch eine Farce, wie bitte kann das sein, wenn doch das Parlament die Regierung kontrollieren soll? Und da kann ich Ihnen als Antwort leider auch nicht viel mehr anbieten als ein Schulterzucken. Ach ja, doch, vielleicht noch eine kleine Randbemerkung: Praktischerweise ist Frau von der Leyen nämlich in derselben Partei wie die größte Fraktion im Bundestag, und der Macht der CDU scheint sich auch die SPD gebeugt zu haben. Koalitionsdisziplin. Käme ja auch ungelegen, wenn die heutige EU-Kommissionspräsidentin inmitten der größten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten Knall auf Fall ihren Posten räumen müsste, weil ihr die Verschwendung von haufenweise Steuergeld nachgewiesen wird. Da lässt man sie doch lieber weitermachen und drückt nicht nur eines, sondern gleich beide Augen zu. Realpolitik nennt man das in diesen Kreisen vermutlich. Andernorts würde man es wohl Schamlosigkeit nennen.
Ich meine: Kontrolle hin oder her, Vertrauen in die Politik wird so nicht gestiftet