Pistorius sinniert wieder über Wehrpflicht - und erhöht den Bundeswehr-Druck: Alarm ab 2026?
Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert erneut eine Debatte zur Wiedereinführung der Wehrpflicht. Er selbst wäre dafür - sieht aber Hindernisse.
Berlin - Schon kurz nach seinem Amtsantritt im Januar brachte Verteidigungsminister Boris Pistorius das Thema auf die Agenda: Soll Deutschland wieder eine allgemeine Wehrpflicht bekommen? Nun erneuerte der SPD-Politiker seinen Appell, es brauche in Deutschland eine Grundsatzdebatte zur Dienstpflicht: „Das wird eine Diskussion sein, die die Gesellschaft führen muss irgendwann“, sagte Pistorius dem Nachrichtenportal The Pioneer.
Pistorius sinniert wieder über Wehrpflicht - und erhöht den Bundeswehr-Druck: Alarm ab 2026?© Bereitgestellt von Merkur
Foto © Florian Gaertner/photothek.de/Imago
Pistorius würde Wehrpflicht begrüßen, aber: „Geld, das wir nicht haben“
Er persönlich würde eine Wiedereinführung der Wehrpflicht begrüßen, sagte der Verteidigungsminister, sehe sie aber nicht kurzfristig kommen. Der Grund sei der derzeitige Zustand der Bundeswehr, wie Pistorius einräumte: „Das würde so viel Kraft kosten, die wir nicht haben, und so viel Geld, das wir nicht haben.“
Entfacht wurde die Debatte, ob eine Wiedereinführung des Dienstes an der Waffe notwendig ist, durch den Ukraine-Krieg. Erst am Dienstag (18. April) sorgten russische Kriegsflugzeuge, die in den europäischen Luftraum eindrangen, für Aufregung. Die allgemeine Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren durch den damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden. Pistorius selbst absolvierte seinen Wehrdienst im niedersächsischen Achim.
Pistorius fordert mehr Geld für die Bundeswehr - Alarm ab 2026?
Um die Bundeswehr besser aufzustellen, brauche es dringend mehr Geld, forderte Pistorius in dem Interview. Stehe ihm in den kommenden Jahren nicht mehr Etat zur Verfügung, „werde ich ab 2026 vielleicht gerade noch den laufenden Betrieb finanzieren können“, machte der Minister Druck. Erst kürzlich warnte der Reservistenverband, dass die Reserve der Bundeswehr in einem verheerenden Zustand sei. Die Truppe existiere weitgehend nur noch auf dem Papier. Dabei sei eine funktionierende Reserve „Teil einer wirksamen Abschreckung, derzeit vor allem gegenüber Russland.“
Pistorius: Forsches Durchgreifen irritiert auch
Boris Pistorius hat in seiner kurzen Amtszeit bereits einige Ausrufezeichen gesetzt, strich beispielsweise Stellen bei der Bundeswehr und besetzte Schlüsselpositionen neu. In der Bevölkerung scheint sein forsches Auftreten gut anzukommen - unter den Offizieren gibt es aber offenbar Unruhe und auch kritische Stimmen.