ForumPolitik: EU - newsNews zur BundesregierungAntworten

Antworten: News zur Bundesregierung

<blockquote><div class="quotetitle">Zitat von Gast am 16. Oktober 2023, 12:48 Uhr</div><h1 class="viewsTitleText">Gerüchteküche um Kanzler Scholz brodelt: Ampel-Aus? So könnte seine neue Regierung mit Merz aussehen</h1>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}"></p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}"></p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Die Gerüchteküche in Berlin Mitte brodelt: Reicht es <a href="https://www.derwesten.de/themen/olaf-scholz" target="_blank" rel="noopener" data-t="{"n":"destination","t":13,"b":1,"c.t":7}">Kanzler Olaf Scholz</a> nun zur Halbzeit der Legislaturperiode? Schmeißt er die Koalitionspartner Grüne und FDP aus der Regierung, weil er den Dauerstreit satt hat?</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Die „Bild“ spekuliert nun, dass es zu einem spektakulären Regierungstausch kommen könnte. Eine neue Große Koalition – nur diesmal mit SPD-Kanzler. Wie das Kabinett aussehen könnte, erfährst du in diesem Artikel.</p>

<div class="intra-article-module" data-t="{"n":"intraArticle","t":13}">
<div class="articlePageIntraArticleFullWidth ad-slot-placeholder">
<div class="intra-article-ad-full">
<div class="">
<div class="native-ad-container native-ad-full    ">
<div id="msnbac9f1ca8d71470e8283" class="">
<div class="content"></div>
</div>
</div>
</div>
</div>
</div>
</div>
<h2 class="article-sub-heading">Schwarz-Rot statt Ampel-Koalition: Kommt es zum Regierungstausch?</h2>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Eine neue Koalition hätte, so die These, für Olaf Scholz und Friedrich Merz Vorteile. Scholz hätte die Chance, mit einer stabileren Regierung die Umfragewerte seiner SPD wieder nach oben zu bekommen. So könnte er aussichtsreicher um eine zweite Amtszeit kämpfen. Merz dagegen könnte sich zwei Jahre lang erstmals als Bundesminister profilieren und mit einem Amtsbonus in den Wahlkampf ums Kanzleramt ziehen.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Die aktuelle Krisenlage in der Wirtschaft, in der Ukraine und nun auch in <a href="https://www.derwesten.de/politik/israel-iran-hamas-gaza-krieg-newsblog-id300684833.html" target="_blank" rel="noopener" data-t="{"n":"destination","t":13,"b":1,"c.t":7}">Israel (mehr dazu hier)</a> würde SPD und CDU/CSU die Chance bieten, das Manöver gut zu verkaufen. Als eine Regierung, die für Stabilität sorgen soll und den Karren wieder aus den Dreck fährt.</p>
<p class="continue-read-break" data-t="{"n":"blueLinks"}">Selbst der FDP könnte der Plan gefallen, denn die Liberalen fallen in den Umfragen immer tiefer und erlebten erneut Debakel bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern. So könnte sich die Lindner-Partei als Oppositionskraft wieder erholen und liefe nicht Gefahr, am Ende der Ampel-Regierungszeit wieder aus dem Bundestag zu fliegen.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}"></p>

<h2 class="article-sub-heading">So könnte das neue Kabinett von Olaf Scholz aussehen</h2>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Doch wie könnte eine solche rot-schwarze Regierung aussehen? So könnten die zentralen besetzt werden:</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}"><strong>Kanzler Olaf Scholz (SPD):</strong> Der Hanseat kriegt eine zweite Chance als Regierungschef – zumindest bis zur Bundestagswahl 2025.</p>

<div class="div-related-embed" data-content-embed-type="auto" data-reset-char-count="true">
<div class="related-video-large-title-slot related-video-loading-state">
<div class="video-clear-div"></div>
</div>
</div>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}"><strong>Finanzminister und Vizekanzler Friedrich Merz</strong> <strong>(CDU):</strong> Der Sauerländer würde das Lindner-Ressort übernehmen und sich als Herr über die Finanzen als starker Mann der Koalition für den Wahlkampf in Position bringen wollen.</p>

<div class="intra-article-module" data-t="{"n":"intraArticle","t":13}"></div>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}"><strong>Außenminister Norbert Röttgen (CDU):</strong> Er ist Dauergast in den TV-Talkshows zum Thema Ukraine. Nun könnte er sich als Minister beweisen. Annalena Baerbock müsste zähneknirschend Platz machen.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}"><strong>Innenminister Joachim Herrmann (CSU):</strong> Die Söder-Partei bekommt erneut das Innenministerium (wie schon unter Horst Seehofer). Der schwarze Sheriff aus Bayern wäre gerade in der aktuellen Asyl-Krise aus Sicht der Konservativen eine ideale Besetzung. Könnte er mit konsequenter Politik auch die AfD wieder kleinmachen?</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}"><strong>Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD):</strong> Er gehört zu den wenigen beliebten SPD-Spitzenpolitikern und würde nicht ausgewechselt werden.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}"><strong>Sozial- und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD):</strong> Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit kehrt zurück in die aktive Politik. Auch für die Frauenquote der SPD im Kabinett wäre das sinnvoll.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}"><strong>Bauminister Hubertus Heil (SPD):</strong> Der Niedersachse bekommt eine neue Aufgabe und soll den Wohnungsbau voran bringen.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}"><strong>Wirtschafts- und Energieminister Jens Spahn (CDU)</strong>: Von der Gesundheit zur Wirtschaft. Tatsächlich hat Spahn umgesatttelt und ist aktuell wirtschaftspolitischer Sprecher der Unionsfraktion.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}"><strong>Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD):</strong> Auch Lauterbach muss sich verabschieden. Mr. Corona hat ausgedient. Für die Frauenquote am Regierungstisch wechselt Scholz ihn gegen Petra Köpping aus. Köpping ist Gesundheitsministerin in Sachsen.</p>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}"><strong>Digitalministerin Dorothee Bär (CSU):</strong> Sie war schon unter Merkel Staatsministerin für Digitalisierung. Fraglich ist, ob sie vom FDP-Mann Wissing auch das Verkehrressort übernehmen dürfte. Da lief unter CSU-Führung bislang nicht wirklich gut.</p>

<div class="fd-es-related-with-image">
<div class="entry-wrapper"></div>
<div class="article-image-slot image-slot-placeholder" data-image-href="https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/ger%C3%BCchtek%C3%BCche-um-kanzler-scholz-brodelt-ampel-aus-so-k%C3%B6nnte-seine-neue-regierung-mit-merz-aussehen/ar-AA1ii4K8?ocid=hpmsn&cvid=9f14d22e0d2040d4bf8b4b724003df2e&ei=32&fullscreen=true#image=3" data-doc-id="cms/api/amp/image/AA1hT2tz" data-reset-char-count="true">
<div class="article-image-slot">
<div class="article-image-container " data-test-id="AA1hT2tz" data-t="{"n":"OpenModal","t":13}">
<div class="image-caption-container image-caption-container-ux-impr articlewc-image-caption-container "></div>
</div>
</div>
</div>
<div class="entry-wrapper">
<div class="entry-title"></div>
</div>
</div>
<h2 class="article-sub-heading">Bisher nur reine Spekulation</h2>
<p data-t="{"n":"blueLinks"}">Alles bislang nur reine Spekulation. Vielleicht aber kommt es tatsächlich so – oder so ähnlich. Ein nächster großer Zoff zwischen Grünen und FDP wie bei der Kindergrundsicherung oder dem Heizungsgesetz könnte das Fass zum Überlaufen bringen. Wird Olaf Scholz dann er Union ein Angebot unterbreiten?</p></blockquote><br>

Abbrechen