Große Fortschritte gebe es dagegen beim Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze. Foto: dpadata-portal-copyright=© Bereitgestellt von Handelsblatt
Deutschland falle gerade bei der Digitalisierung von Schulen und Verwaltung zurück. Nur elf Prozent der digitalpolitischen Vorhaben sei bis jetzt abgeschlossen, heißt es vom Bitkom-Verband.
Die Bundesregierung kommt nach einer Analyse des Verbands Bitkom bei ihren Digitalisierungsvorhaben nur schleppend voran. Es gebe in vielen Teilbereichen noch erheblichen Handlungsbedarf, sagte Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst am Montag. „Die Umsetzung hinkt hinterher.“
Bisher habe die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP lediglich 38 ihrer insgesamt 334 digitalpolitischen Vorhaben abgeschlossen. „Das entspricht einem Anteil von elf Prozent.“
Großbaustellen sind vor allem die Digitalisierung von Verwaltungen und Schulen. „Inzwischen hinken unsere Schulen Ländern wie Dänemark 20 Jahre hinterher“, so Wintergerst. „Die rückständige deutsche Verwaltung wächst sich zu einem veritablen Standortnachteil aus, der Haushalte und Unternehmen gleichermaßen belastet.“
Große Fortschritte gebe es dagegen beim Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze. Auch die Digitalisierung des Gesundheitswesens komme gut voran. Hier wurde auf die flächendeckende Einführung der elektronischen Patientenakte verwiesen, die ab 2025 von mindestens 80 Prozent der Versicherten genutzt werden soll.
Bitkom fordert die Vorhaben zu bündeln
Die meisten Vorhaben entfallen mit 80 Projekten auf das Bundesinnenministerium und mit 57 Projekten auf das Bildungs- und Forschungsministerium. Danach folgen das Wirtschaftsministerium (46 Vorhaben) und dann erst das eigentliche Digitalministerium (45).
Weit hinten liegt das Verteidigungsministerium mit nur sechs Projekten. Das Entwicklungsministerium hat kein einziges Digitalisierungsprojekt. Eine Bündelung der Vorhaben wäre wichtig, so Wintergerst. Es gebe aber bislang keine zentrale Steuerung.