Er traue der Ampel-Koalition einiges zu, sagt Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger – trotzdem fordert er ein „Update“ für den Koalitionsvertrag. Deutschland müsse wettbewerbsfähiger, schneller und digitaler werden.
Vergleicht die deutsche Wirtschaft mit einer Szene aus „Gullivers Reisen“ dpa/Sven Hoppe© Bereitgestellt von WELT
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat den Kurs der Ampel-Koalition kritisiert und ein Umsteuern gefordert. Dulger sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Ein Teil der Bundesregierung hat auf Autopilot geschaltet und arbeitet stur den Koalitionsvertrag ab – als hätten sich die Zeiten nicht geändert. Der Koalitionsvertrag braucht dringend ein Update. Wir müssen Deutschland neu aufstellen, wir müssen wettbewerbsfähiger, einfacher, schneller, digitaler und auch wieder hungriger werden.“
Konjunkturaussichten für die deutsche Wirtschaft haben sich eingetrübt. Das Bruttoinlandsprodukt stagnierte im zweiten Quartal im Vergleich zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt mitgeteilt hatte.
„Ich hatte als Kind ein schönes Märchen-Buch, in dem Gulliver mit vielen dünnen Fäden am Boden festgebunden ist“, so Dulger. „So können Sie sich die Wirtschaft dieses Landes vorstellen: ein starker, aber mit vielen bürokratischen Hemmnissen gefesselter Riese. Für sich genommen hat jeder Faden keine große Auswirkung – insgesamt sind sie lähmend. Erst wenn wir von diesen Fäden 40, 50 und mehr gelöst haben, kann Gulliver wieder aufstehen und seine volle Kraft entfalten.“
Dulger sagte, bei der Gasknappheit 2022 habe die Ampel vergleichsweise schnell reagiert. „Die Konzertierte Aktion, der enge Dialog mit der Wirtschaft und den Gewerkschaften, der Bau der Flüssiggasterminals – das war lösungsorientiert. Diesen Spirit wünsche ich mir zurück.“ Von dem neuen „Deutschlandtempo“, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) es genannt habe, sei 2023 nicht mehr viel zu sehen. „Jetzt geht es oft nur um Partikularinteressen. Oder einfacher: Es wird zu viel gestritten.“