Robert Habecks Grüne durchleben mit Lützerath eine neue Zeitenwende, kommentiert Mike Schier.© Michael Kappeler/Schlaf/fn
Grüne im Lützerath-Dilemma: Habeck und Co. müssen nachgeben – und haben die geringste Schuld
Lützerath bringt den Grünen eine Zeitenwende. Die Partei steckt im Dilemma. Sie muss in der Krise nachgeben. Und hat die geringste Schuld, kommentiert Mike Schier.
Es ist eine Zeitenwende – mal wieder. Jahrelang kämpften die Grünen Seite an Seite mit den Aktivisten gegen den Braunkohletagebau Garzweiler II. Jetzt ist plötzlich alles anders.
Lützerath bringt Grüne in Bedrängnis – Mitglied Neubauer rügt „Bulldozer-Politik“
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und seine NRW-Kollegin Mona Neubaur (beide Grüne) haben mit dem Energieriesen RWE die Vereinbarung getroffen, dass das von seinen Bewohnern längst verlassene Örtchen Lützerath wegen der darunter liegenden Kohle geräumt wird. Durchsetzen muss dies nun der Polizeipräsident Dirk Weinspach, ein Grünen-Mitglied.
Zu erwarten sind hässliche Szenen, die das Selbstverständnis der Partei gewaltig auf die Probe stellen dürften. Luisa Neubauer von „Fridays for Future“ und – natürlich – Grünen-Mitglied, zerriss die Realo-Argumentation in der Luft: „Das, was von der Grünen-Spitze als staatsmännischer und vor allem ultra pragmatischer Coup aufgesetzt war, entpuppt sich in diesen Tagen als undurchdachte Bulldozer-Politik.“
Grüne im Lützerath-Dilemma: Habeck und Co. müssen nachgeben – die Schuld haben andere
Die Episode zeigt, wie schwierig es für Habeck und Co. ist, den Forderungen von FDP oder Union nachzugeben. Und doch sollten sie es tun. Der Ausbau der Erneuerbaren dauert noch – ein Fehler der Vorgängerregierungen, im Bund wie auf Länderebene. Die Grünen tragen daran übrigens die geringste Schuld.