Beamte der Bundespolizei im Herbst 2021 am deutsch-polnischen Grenzübergang in Frankfurt (Oder)© Picture Alliance
An Deutschlands Ostgrenze haben illegale Einreisen in den vergangenen Monaten stark zugenommen. Im Monat März stellte die Bundespolizei allein in Brandenburg und Berlin 800 dieser Grenzübertritte fest, gegenüber 605 im Vorjahresmonat. Auch die anderen deutsch-polnischen Abschnitte und in weit geringerem Maße die deutsch-tschechische Grenze waren demnach betroffen. So kamen allein im März 1556 Migranten über Deutschlands Ostgrenze unerlaubt ins Land.
Diese Zahlen liegen zwar weit unter dem Höhepunkt derartiger Einreisen an der Ostgrenze im Oktober 2021. Damals hatte der Machthaber von Belarus, Alexandr Lukaschenko, nach öffentlichen Ankündigungen, Migranten Richtung EU „nicht mehr aufzuhalten“, ernst gemacht. Seine Behörden erleichterten Menschen vor allem aus der Region von der Türkei bis Afghanistan nicht nur die Einreise per Flugzeug und dann weiter auf dem Landweg, sondern trieben sie in vielen Fällen im Grenzgebiet zu Polen und Litauen sogar unter Gewaltandrohung über die Grenze.
Forciert den Bau weiterer Sperranlagen: Polens Innenminister Mariusz Kamiński© EPA
Zwischenzeitlich hat Polen an den leichter zu erreichenden Grenzabschnitten zu Belarus in einer Länge von etwa 186 Kilometern einen 5,50 Meter hohen, massiven Metallzaun mit entsprechender Frühwarntechnik errichtet. Dafür wurden umgerechnet etwa 350 Millionen Euro aufgewendet. Doch haben auch die Schleuser ihre Mittel verfeinert. So sind im Mai bisher nach Angaben Warschaus täglich etwa 80 Menschen über die Ostgrenze gekommen. Sie wurden, was aus den Meldungen nicht hervorgeht, großenteils zurückgeschickt oder festgenommen. Die Migranten kamen nicht nur aus den bekannten Herkunftsländern, sondern auch aus afrikanischen Staaten.
Polens Innenminister Mariusz Kamiński (Mitte) im November 2022 in Nomiki an der polnisch-belarussischen Grenze© AP
Im April hatte Polens Innenminister Mariusz Kamiński angekündigt, bis zum Herbst an der 199 Kilometer langen Grenze zum russischen Gebiet Kaliningrad eine lückenlose „elektronische Sperre“ mit 3000 Videokameras zu errichten. Dort wurde bisher kein nennenswerter Zustrom von Migranten registriert. Der Minister sagte, dass Polens Ostgrenze auf jegliche illegale Aktivität im Zusammenhang mit Krisensituationen „hervorragend vorbereitet sein wird“. Auch die baltischen Staaten haben mit dem Bau von Sperranlagen begonnen.