CDU-Chef Friedrich Merz fürchtet um den Wohlstand in Deutschland. Verantwortlich für die abnehmende Wirtschaftsleistung ist seiner Ansicht nach die Ampelkoalition. Leistung werde von der Regierung bestraft.
Friedrich Merz für Haltungsdebatte über Leistungsbereitschaft in Deutschland© Fabian Sommer / dpa
Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat angesichts schlechter Wirtschaftsdaten eine Grundsatzdebatte über die Leistungsbereitschaft in Deutschland gefordert. »Wir müssen über die grundsätzliche Haltung in unserem Land reden: Sind wir noch bereit, uns für unseren Wohlstand und unsere Alterseinkommen anzustrengen«, sagte Merz, der auch CDU-Vorsitzender ist, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er ergänzte: »Eines ist jedenfalls klar: Unser Wohlstand lässt sich nicht mit bedingungslosem Grundeinkommen und 4-Tage-Woche bei vollem Gehalt aufrechterhalten.«
»Wir müssen also mehr über Leistungsgerechtigkeit reden«, verlangte der Unionsfraktionschef. »Uns geht es darum, dass diejenigen belohnt und nicht bestraft werden, die sich mehr anstrengen wollen.« Deswegen schlage die CDU auch vor, Überstunden steuerfrei zu stellen.
Deutschlands Scheitern im Sport »symptomatisch«
Am vergangenen Montag habe der CDU-Vorstand bei seinem Beratungen in Berlin auch über den Sport gesprochen, sagte Merz. »Die Männer scheitern bei der Fußball-WM, die DFB-Frauen scheiden auch früh aus, und von der Leichtathletik-Weltmeisterschaft bringt Deutschland zum ersten Mal keine Medaille nach Hause. Für mich ist das symptomatisch«, beklagte der CDU-Vorsitzende.
Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag kommt von diesem Donnerstag (14.00 Uhr) an zu zweitägigen Beratungen in Schmallenberg im Sauerland zusammen. Geht es nach dem Willen der Fraktionsspitze, soll hinter verschlossenen Türen über Inhalte diskutiert werden. Die Debatte über den richtigen Kanzlerkandidaten der Union für die Bundestagswahl 2025 und den geeigneten Zeitpunkt, ihn zu bestimmen, soll keine Rolle spielen.
Am ersten Tag der Klausur in der Heimatregion von Merz sollen die Wirtschaftspolitik und Konzepte zur Verbesserung der schwierigen Lage des Wirtschaftsstandortes Deutschland im Zentrum stehen. Als Gast erwartet die Runde um Merz und CSU-Landesgruppenchef
Alexander Dobrindt den ehemaligen Bundesbank-Präsidenten und aktuellen Aufsichtsratschef der Commerzbank ,
Jens Weidmann. Am Freitag will die Fraktionsspitze ihre Klausur mit den Themen Außen- und Sicherheitspolitik abschließen.