Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Konflikt in der Ostukraine zwischen pro-russischen Kämpfern und der ukrainischen Armee mit einem beginnenden Völkermord verglichen. Die russischsprachige Bevölkerung in dem umkämpften Gebiet leide unter der dort herrschenden „Russenfeindlichkeit“, sagte er mit Blick auf die Ostukraine während einer Sitzung des Menschenrechtsrats des Kremls am Donnerstag. Diese sei „ein erster Schritt zu einem Völkermord“.
„Sie und ich wissen, was im Donbass passiert“, fügte der Staatschef hinzu. „Es ähnelt sicherlich einem Völkermord.“ In der Ostukraine bekämpfen sich seit 2014 pro-russische Milizen und die ukrainische Armee, nachdem Moskau die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hatte. Russland unterstützt in dem Konflikt die Separatisten, die in Luhansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben. Mehr als 13.000 Menschen wurden bei den Kämpfen bereits getötet.
Zuletzt hatten sich die Spannungen zwischen Russland und dem Westen im Ukraine-Konflikt deutlich verschärft. Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine gibt es Befürchtungen, Moskau könnte das Nachbarland angreifen.
„Jede Provokation wird unterdrückt“
Russland hat derweil seine Drohgebärden gegen die Ukraine erneuert. Generalstabschef Valeri Gerassimow warf dem Nachbarland vor, die Spannungen in den von pro-russischen Separatisten gehaltenen Gebieten zu schüren und dort Waffen zu stationieren. „Jede Provokation der ukrainischen Behörden, die Probleme im Donbass mit Gewalt zu lösen, wird unterdrückt“, sagte er. Berichte, dass Russland einen Angriff auf die Ukraine vorbereite, seien eine Lüge.
Die Ukraine und westliche Staaten werfen Russland vor, die Rebellen mit Waffen und Truppen zu unterstützen. Russland bestreitet das und beteuert immer wieder, es sei dort gar keine Konfliktpartei.
Nach Angaben von US-Geheimdiensten hat Russland in Grenznähe 70.000 Soldaten zusammengezogen und mit Planungen für eine Invasion Anfang nächsten Jahres begonnen. Russland weist dies zurück und stellt seine Truppenkonzentration als Reaktion auf einen ukrainischen Aufmarsch dar. Präsident Wladimir Putin verlangte zuletzt Garantien, dass die Ukraine niemals der Nato beitreten werde. Die Nato lehnt das ab.