Zitat von Gast am 4. Oktober 2023, 10:48 Uhr
Auf einmal geht alles schnell: EU-Beitritt der Ukraine soll noch im Dezember verhandelt werden
EU-Beitritt der Ukraine
Auf einmal geht alles schnell: EU-Beitritt der Ukraine soll noch im Dezember verhandelt werden
Die Ukraine könnte bis 2030 Mitglied der EU werden, vorausgesetzt, beide Seiten erfüllen ihre Aufgaben. Doch es gibt Bedingungen.
Brüssel – Die Europäische Union bereitet sich auf die Aufnahme von Verhandlungen mit der Ukraine über ihren künftigen Beitritt zur Union vor. Eine offizielle Ankündigung wird bereits im Dezember erwartet. Dies berichtet unter anderem das Newsportal Politico.
Nach Angaben von drei Diplomaten, die nach Angaben von Politico mit den Plänen vertraut sind, bereiten sich die Staats- und Regierungschefs darauf vor, Kiew grünes Licht zu geben. Dies mit dem Ziel, noch vor Ende des Jahres formelle Gespräche über den Beitritt zu dem 27 Länder umfassenden Länderbündnis aufzunehmen.
EU-Ratspräsident Charles Michel spricht sich für Aufnahme der Ukraine aus
Die Ukraine steht somit weiter im Mittelpunkt eines neuen großen Vorstoßes zur Erweiterung der EU auf bis zu 35 Länder. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte in ihrer jährlichen Ansprache an das Parlament letzten Monat, dass die Zukunft der Ukraine „in der Union“ liege.
EU-Ratspräsident Charles Michel© BRYAN R. SMITH/afp
Auch die Türkei Beitrittskandidat
Zugleich betonte der Belgier, dass es weder für die Ukraine noch für die EU-Beitrittskandidaten – neben der Türkei sind dies die sechs Westbalkanstaaten und die Republik Moldau – politischen Rabatt geben wird. „Die Ukraine und die anderen Beitrittskandidaten müssen Reformen umsetzen, Korruption bekämpfen und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen“, sagt Michel. Dennoch dürfe die EU jetzt „keine Zeit mehr vertrödeln“, da etwa auf dem Westbalkan der Einfluss Russlands und Chinas immer größer werde.
Auch wenn die Ukraine bis zum Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs Mitte Dezember möglicherweise nicht alle Bedingungen erfüllt hat, werden die Staats- und Regierungschefs eine politische Erklärung abgeben, in der sie die Verhandlungen genehmigen. Dies, auch wenn der „rechtliche Verhandlungsrahmen“ noch nicht abgeschlossen ist. „Das Ziel ist es, im Dezember eine politische Einigung über die Aufnahme von Verhandlungen zu erzielen“, sagte ein EU-Diplomat in Brüssel und fügte hinzu, dass eine rechtliche Entscheidung über die Aufnahme der Ukraine bis Anfang 2024 fallen könnte.
Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte sich kürzlich zuversichtlich über einen raschen EU-Beitritt der Ukraine und die Rückeroberung wichtiger Gebiete von Russland geäußert. „Die Zukunft der Ukraine liegt in der Europäischen Union, in unserer Gemeinschaft der Freiheit“, sagte Baerbock am Montag am Rande eines Sondertreffens der EU-Außenminister in Kiew. „Und die wird sich bald von Lissabon bis Luhansk erstrecken“, fügte sie hinzu. Luhansk gehört zu vier ukrainischen Regionen, die Russland vor gut einem Jahr für annektiert erklärt hat.