„Die Integration neuer Mitglieder in unsere Union wird nicht einfach sein“, sagte Michel. Foto: dpadata-portal-copyright=© Bereitgestellt von Handelsblatt
Charles Michel hält die EU-Erweiterung für notwendig. Im Oktober sollen die Details diskutiert werden. Vor allem den Balkanstaaten werden gute Chancen eingeräumt.
EU-Ratspräsident Charles Michel rechnet bis 2030 mit einer Erweiterung der Europäischen Union um weitere Mitgliedsstaaten. „Das ist ehrgeizig, aber notwendig“, sagte Michel am Montag im slowenischen Seebad Bled.
Die Balkanstaaten Albanien, Bosnien, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien durchlaufen bereits den mehrstufigen Prozess, der Voraussetzung für einen Beitritt zu dem Bund von derzeit 27 europäischen Staaten ist. Vergangenes Jahr erhielten Moldawien und die Ukraine den Kandidatenstatus.
Welche Länder er für besonders aussichtsreiche Kandidaten für einen schnellen Beitritt hält, sage Michel nicht. Mit der Türkei gab es bereits lange Beitrittsverhandlungen, sie liegen allerdings seit Jahren wegen rechtsstaatlicher Defizite auf Eis.
Michel sagte, der Europäische Rat werde eine Erweiterung der EU auf seiner nächsten Tagung erörtern. Wie die letztlich entscheidenden Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten Michels Vorstoß sehen, wird sich vermutlich in den kommenden Monaten zeigen.
„Die Integration neuer Mitglieder in unsere Union wird nicht einfach sein“
Voraussetzung für eine Mitgliedschaft seien eine unabhängige Justiz und der Kampf gegen Korruption. Zudem müssten die Staaten ihre Außenpolitik mit der der der EU-Mitgliedstaaten abstimmen und bilaterale Konflikte vor einem möglichen Beitritt lösen.
„Die Integration neuer Mitglieder in unsere Union wird nicht einfach sein“, sagte Michel. Dazu gehöre auch, dass es erhebliche finanzielle Mittel brauchen werde, um den Ländern beim Aufholen zu helfen. Die Wirtschaftskraft künftiger Mitgliedstaaten entspreche etwa 50 bis 70 Prozent der kleinsten EU-Wirtschaft, sagt er. Dies bedeute, dass diese Länder zunächst Nettoempfänger würden. Zugleich würden mehrere derzeitige Nettoempfänger zu Nettozahlern werden.